Positionspapier zum Social Media Verbot

Gegenwärtig wird in der Bundes- wie auch Landespolitik ein Social-Media-Verbot diskutiert und von bestimmten Parteien favorisiert, wie der Antrag auf dem CDU-Parteitag vom Februar zeigt. Auch bei uns im Bundesland gibt es Anträge, die sich mit einem möglichen Verbot befassen. 

Wir haben den Eindruck, dass die Diskussion im politischen Raum wenig faktenbasiert geführt wird, am Wesentlichen vorbei geht, Essentielles außer Acht lässt und die Perspektiven der Kinder und Jugendlichen nicht in den Blick nimmt.

Zuallererst geht es um die Frage, was überhaupt mit „Social Media“ gemeint ist. Aus unserer Sicht sind damit alle Apps gemeint, die sich mit der Kommunikation verschiedener Nutzer*innen untereinander befassen. Das reicht von Messengerdiensten bis hin zu Plattformen wie TikTok, Instagram oder andere. 

Bei dieser Diskussion sollten aus unserer Sicht vier Themen bedacht werden: Verantwortung, Rechtliche Grundlagen, Teilhabe und Medienpädagogik.