Stoppt TTIP

Am 10. Oktober sind in Berlin etwa 250.000 Menschen auf die Straße gegangen. Die Teilnehmer/innen der Demonstration waren aus allen Teilen des Landes angereist. Sie demonstrierten für die Demokratie und einen gerechten Welthandel. Die gemeinsame Forderung lautet, die Verhandlungen mit den USA für TTIP zu stoppen und das mit Kanada verhandelte CETA nicht zu ratifizieren. Es war die größte Demonstration seit über 10 Jahren in Deutschland.
Mit dabei waren Jugendliche aus Mecklenburg. Die evangelische Jugendvertretung Mecklenburgs hatte ihnen die Schönes-Wochenende-Tickets für die Fahrt nach Berlin bezahlt.

Weitere Infos zur Demo: www.ttip-demo.de

Die Abkommen TTIP und CETA drohen nationale Sicherheits- und Verbraucherschutzstandards (sowohl in Europa als auch in den USA) durch außerstaatliche Schiedsgerichte außer Kraft zu setzen.

Die Abkommen könnten die Demokratie ins wanken bringen, weil sie Konzerne in die Lage versetzen, demokratisch beschlossene Gesetze zu torpedieren oder gar nicht zustande kommen zu lassen.

Die Abkommen werden unter Ausschluss der Öffentlichkeit ausgehandelt, obwohl die Bevölkerung unmittelbar von den Auswirkungen dieser Abkommen betroffen sein wird.
Nicht mal gewählte EU-Parlamentarier haben Einblick in die Verhandlungen.

Die Privatisierung von öffentlichen Dienstleistungen rückgängig zu machen (z.B. ÖPVN, Wasser- und Stromversorgung in einer Kommune usw.) wäre mit CETA nicht mehr möglich.